Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Finanzierung von Staatshaftungslasten durch Sonderabgaben (eBook)

Eine Untersuchung am Beispiel der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Artikelnummer: 978-3-7489-5663-1
Einband: PDF
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CHF 105.00
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Das BVerfG hat das Konzept der Finanzierung von Staatshaftungslasten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durch eine Sonderabgabe in einem Nichtannahmebeschluss verfassungsrechtlich gebilligt. Wesentliche Fragen in Bezug auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, die theoretischen Grundlagen und die Grenzen dieser Entscheidung waren bislang ungeklärt. Die Arbeit leistet eine grundlegende rechtsdogmatische Klärung der Frage nach den verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen einer solchen Sonderabgabe und zeigt, dass die Kosten der Staatshaftung grundsätzlich vom Staat zu tragen und aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren sind. Am Ende der Untersuchung steht ein rechtspolitischer Entwurf zur BaFin-Abgabe.

Das BVerfG hat das Konzept der Finanzierung von Staatshaftungslasten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durch eine Sonderabgabe in einem Nichtannahmebeschluss verfassungsrechtlich gebilligt. Wesentliche Fragen in Bezug auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, die theoretischen Grundlagen und die Grenzen dieser Entscheidung waren bislang ungeklärt. Die Arbeit leistet eine grundlegende rechtsdogmatische Klärung der Frage nach den verfassungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen einer solchen Sonderabgabe und zeigt, dass die Kosten der Staatshaftung grundsätzlich vom Staat zu tragen und aus dem allgemeinen Haushalt zu finanzieren sind. Am Ende der Untersuchung steht ein rechtspolitischer Entwurf zur BaFin-Abgabe.

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VerlagNomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
EinbandPDF
Erscheinungsjahr2026
Seitenangabe328 S.
AusgabekennzeichenDeutsch
Masse7'742 KB
Auflage26001 A. 1. Auflage
PlattformPDF
ReiheSchriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht
AutorBürcky, Christian Manuel

Alle Bände der Reihe "Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht"

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